Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeine Bestimmungen

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Minus 79Grad erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

Abweichende Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, soweit über deren Geltung eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen worden ist.

In Prospekten, Anzeigen oder auch mündliche abgegebene Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Aufträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung vom Auftragnehmer um rechtswirksam zu werden.

  1. Vertrag

Der Vertragsschluss zwischen dem Auftraggeber und der Firma Minus79Grad erfolgt durch Annahme des Angebotes der Firma Minus79Grad durch den Auftraggeber, oder durch Erteilung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Firma gegenüber dem Auftraggeber.

Besondere Vereinbarungen oder Änderungen gegenüber dem Angebot, die zwischen dem Auftraggeber und der Firma  hinsichtlich der Ausführung des Auftrages getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Bis zur Annahme des Angebotes durch den Auftraggeber sind die Angebote der Firma freibleibend.

  1. Zahlung

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe, soweit diese nicht in dem Angebot oder der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen ist.

Rechnungen aus Dienstleistungen sind ohne Abzug, spätestens 10 Tage nach Rechnungstellung zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 7,5%-Punkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB. Zahlungsverzug tritt 2 Tage nach Zahlungsüberschreitung und ohne Mahnung ein.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und/oder Zinsen entstanden, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Soweit die Leistungen der Firma Minus79Grad nicht zu einem festgelegten Festpreis beauftragt wurden, werden die angefallenen Arbeit-und Reisezeiten, sowie die verbrauchten Materialien zu den in dem Angebot genannten Preisen berechnet. Sonstige Leistungen, insbesondere Aufenthalts-und Fahrtkosten werden zusätzlich berechnet.

Sind keine abweichenden Vereinbarungen getroffen worden, ist die Zahlung mit Erbringung/ Lieferung der Leistung und Abnahme durch den Auftragnehmer fällig.
Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behält sich die Firma Minus79Grad ausdrücklich vor.
Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers/Käufers und sind sofort fällig.

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Auftragnehmer ist ausgeschlossen.

  1. Gewährleistung/Haftung

Im Fall der Beauftragung einer Trockeneisreinigung gewährleistet die Firma Minus79Grad, dass sich der Vertragsgegenstand für die Durchführung eines Trockeneisreinigungsverfahrens in der branchenüblich vorgesehenen Weise einigt, sowie die sach-und fachgerechte Ausführung der Arbeiten.

Minus79Grad  übernimmt keine Gewähr für die Materialfestigkeit des Werkstücks an dem die Trockeneisreinigung durchgeführt wird, sofern nicht aufgrund einer fachgerechte Inaugen-scheinnahmen erkennbar ist, dass das Werkstück für eine solche Bearbeitung ungeeignet ist. Zur eingehenden Untersuchung des Werkstücks, insbesondere zur Entnahme von Materialproben, ist der Auftragnehmer  nicht verpflichtet.

Der Auftragnehmer wurde darüber aufgeklärt, dass das Trockeneisreinigungsverfahren mit hohen Lärmimissionen und starken Verschmutzungen durch die von den Werkstücken abgelösten Beschichtungen verbunden ist. Im Fall der Durchführung des Auftrages auf dem Grundstück des Auftraggebers oder eines Dritten hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen, dass eventuell erforderliche Genehmigungen Dritter oder der Behörden vorliegen und Gegenstände und Räume gegen den auftretenden Schmutz geschützt werden.

Minus79Grad  haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzan-sprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

Im Fall der Reinigung eines Werkstücks im Trockeneisverfahren oder im Sandstrahlverfahren ist die Haftung auf das zehnfache des Reinigungs- Bearbeitungspreises begrenzt, maximal jedoch die Höhe des Wertes des Werkstücks.

  1. Lieferfristen

Liefer-und Ausführungsfristen bzw. Fertigstellungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich mit dem Auftraggeber vereinbart worden sind. 

  1. Schlussbestimmungen

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand Nienburg/Weser  für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis. Die

Minus79Grad ist unabhängig hiervon berechtigt am Wohnsitz/Sitz des Auftraggebers zu klagen.